Moderecht

Fernabsatz, in: Hoeren (Hrsg.), Moderecht, 2019

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Shopbetreiber-Blog

Änderungen bei Energie-Kennzeichnung von Leuchten ab dem 25.12.2019 Dezember 12, 2019
Bisher mussten Händler bei einem Angebot für Leuchten das Etikett beifügen und in der Werbung die entsprechende Energieeffizienzklasse und das Spektrum der auf dem Etikett verfügbaren Effizienzklassen angeben. Diese Pflicht wird zum 25.12.2019 durch die neue delegierte VO (EU) 2019/2015 aufgehoben. Wir bringen Sie auf den neuesten Stand. Im März hatte die Europäische Kommission neue […]
Abmahnradar November 2019 Dezember 10, 2019
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine konzentrieren sich oft auf bestimmte Themen. Im November […]
OLG Frankfurt a.M.: Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen wegen E-Mail-Werbung Dezember 2, 2019
Die Abmahnung war ursprünglich dazu gedacht, für fairen Wettbewerb zu sorgen. Leider wird sie jedoch immer wieder von Händlern und ihren Anwälten dafür missbraucht, Gebühren geltend machen zu können. Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 21.3.2019 – 6 U 68/18) entschied, dass es in einem solchen Fall nicht um schutzwürdige, sondern um sachfremde Interessen und […]
OLG Naumburg: Bestimmte DSGVO-Verstöße sind durch Mitbewerber abmahnbar November 28, 2019
Nach wie vor ist umstritten, ob Verstöße gegen die DSGVO abgemahnt werden können. Nachdem das LG Magdeburg diese Frage verneint hat, kam die Berufung nun zu einem anderen Ergebnis. Hintergrund ist die Frage, ob es sich bei den Vorschriften der DSGVO um Marktverhaltensregeln handelt und inwiefern die DSGVO die Durchsetzung dieser Rechte abschließend regelt. Im […]
OLG Koblenz: Newsletter für Tabakerzeugnisse und E-Zigaretten grds. unzulässig November 25, 2019
Werbung für E-Zigaretten und Tabakprodukte ist durch den Gesetzgeber stark reguliert. Das OLG Koblenz (Urt. v. 14.8.2019 – 9 U 825/19) entschied nun, dass ein Newsletter, der durch Anmeldung auf der Website bestellt werden kann, sich an eine breite Öffentlichkeit richte und damit gegen § 19 TabakerzG verstoße. Newsletter an Bestandskunden i.R.d. § 7 Abs. […]

Medien und Publikationen

Rechtstipps von Trusted Shops

Wenn der Paketbote keinmal klingelt Dezember 13, 2019
Der Weihnachtshandel beschert Online-Händlern häufig einen Rekordumsatz. Folglich haben die Versandunternehmen ein kaum zu bewältigendes Pensum zu absolvieren. Zahlreiche Verbraucher beschweren sich, dass Zusteller die Sendung z. B. einfach schnell beim Nachbarn abgeben oder v...
Abmahngefahr? Aus Allgemeine Streitschlichtungstelle wird Universalschlichtun... Dezember 6, 2019
Wenn Sie sich zur Teilnahme an einer Streitschlichtung verpflichtet haben oder hierzu gesetzlich verpflichtet sind, müssen Sie auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen. Ab dem 1. Januar 2020 wird die „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle“ zur „Universalsc...
Datenschutz-Donnerstag: Joint Control - AVV = Supergau? Dezember 5, 2019
In der neuen Folge unseres "Datenschutz-Donnerstag" spricht unser Datenschutz-Experte Konstantin Schröter mit Lazar Slavov, Legal Consultant bei Trusted Shops zum Thema Auftragsverarbeitung, Joint Control. Eine wichtige Fragestellung, wenn es um die Verarbeitung personenbezoge...

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