Moderecht

Fernabsatz, in: Hoeren (Hrsg.), Moderecht, 2019

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Shopbetreiber-Blog

OLG Frankfurt a.M.: Irreführung durch falsche Preisangabe Januar 25, 2023
Fehlerhafte Preisauszeichnungen stehen dem Zustandekommen eines Vertrages und einer daraus resultierenden Lieferpflicht des Unternehmens nicht per se entgegen. Welche Rechtsfolgen ein solcher Preisfehler nach sich zieht, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles. Das OLG Frankfurt a.M. entschied nun (Urt. v. 24.11.2022 – 6 U 276/21), dass es irreführend sei, für Waren mit einer Preisangabe […]
Abmahnradar Dezember 2022 Januar 20, 2023
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine konzentrieren sich oft auf bestimmte Themen. Im Dezember […]
LG Nürnberg-Fürth: Ausnahmeregelung für E-Mail-Werbung gilt nur bei Verkauf Januar 17, 2023
Unter welchen Voraussetzungen Bestandskundenwerbung ohne Einwilligung zulässig ist, bestimmt § 7 Abs. 3 UWG. Eine Voraussetzung ist, dass der Unternehmer die E-Mail-Adresse des Kunden im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung erhalten hat. Das LG Nürnberg- Fürth (Urt. v. 21.9.2022 – 4 HK O 655/21) entschied nun, dass dafür ein tatsächlicher Verkauf erforderlich […]
EuGH muss entscheiden: Können Mitbewerber DSGVO-Verstöße verfolgen? Januar 12, 2023
Nach wie vor ist umstritten, ob Verstöße gegen die DSGVO von Mitbewerbern abgemahnt werden können. Hintergrund ist die Frage, ob es sich bei den Vorschriften der DSGVO um Marktverhaltensregeln handelt und inwiefern die DSGVO die Durchsetzung dieser Rechte abschließend regelt. Der BGH (Beschl. v. 12.1.2022 – I ZR 223/19) hat die entsprechende Frage nun dem […]
LG Trier: Kontrollmechanismus zur Beschränkung des Kundenkreises erforderlich Januar 10, 2023
Dürfen Waren in einem Online-Shop nur von bestimmten Personengruppen erworben werden, bedarf es einer ausreichenden Zugangsbeschränkung für jene Personen, die dieser Gruppe nicht angehören. Das LG Trier entschied nun (Urt. v. 29.07.2022 – 7 HK O 20/21), dass ein bloßer Hinweis auf einer Webseite und eine Erwähnung in den AGB keine ausreichende Zugangsbeschränkung darstelle. Die […]

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