Moderecht

Fernabsatz, in: Hoeren (Hrsg.), Moderecht, 2019

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Shopbetreiber-Blog

LG Hamburg: Kostenpflichtige 01806-Rufnummer als Kundenhotline unzulässig April 22, 2021
Wenn Unternehmer Verbrauchern eine Telefonnummer zur Klärung von Fragen zu ihrem Vertrag zur Verfügung stellen, dürfen die Kosten für den Anruf den üblichen Tarif nicht übersteigen. Das bestimmt § 312a Abs. 5 BGB. Das LG Hamburg (Urt. v. 4.3.2021 – 312 O 139/20) entschied nun, dass hiervon auch 01806-Rufnummern erfasst werden. Die Beklagte betreibt einen […]
OLG Frankfurt: Haftung für automatische Bildzuordnung bei Amazon April 19, 2021
Amazon ordnet Angeboten der Marketplace-Händler selbstständig Produktbilder zu, ohne dass diese etwas davon wissen. Das OLG Frankfurt (Beschl. v. 18.3.2021 – 6 W 8/18) entschied nun, dass Amazon-Händler für diese automatische Zuordnung verantwortlich sind. Bei einer Unterlassungsverpflichtung müsse das Angebot regelmäßig auf Verstöße überprüft werden. Worum ging es in dem Verfahren? Die Parteien sind Mitbewerber […]
OLG Köln: Kein Rechtsmissbrauch bei erneuter Abmahnung, wenn Verstoß zuvor übersehen April 16, 2021
Die Abmahnung war ursprünglich dazu gedacht, für fairen Wettbewerb zu sorgen. Leider wird sie jedoch immer wieder von Händlern und ihren Anwälten dafür missbraucht, Gebühren geltend machen zu können. Das OLG Köln (Urt. v. 27.11.2020 – 6 U 65/20) entschied, dass für die Annahme eines Rechtsmissbrauchs neben den äußeren Umständen des Einzelfalls zusätzlich ein Wissens- […]
Abmahnradar März 2021 April 13, 2021
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine konzentrieren sich oft auf bestimmte Themen. Im März […]
AG Hannover: Kein Schadensersatz nach DSGVO für Bagatellverstoß April 9, 2021
Jede Person, der wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO ein Schaden entsteht, hat gemäß Art. 82 Abs. 1 DSGVO einen Anspruch auf Schadensersatz gegen den Verantwortlichen oder den Auftragsverarbeiter. Das AG Hannover (Urt. v. 9.3.2020 – 531 C 10952/19) entschied, dass jedoch kein Anspruch auf Schadensersatz bei Bagatellverstößen bestehe. Der Kläger buchte auf einem Online-Buchungsportal […]

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