Moderecht

Fernabsatz, in: Hoeren (Hrsg.), Moderecht, 2019

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Shopbetreiber-Blog

Neue Regelung für Cookies – Referentenentwurf für ein TTDSG Januar 22, 2021
Bereits im August 2020 ist ein Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft bekannt geworden, der u.a. den Einsatz von Cookies regeln sollte. Nun wurde der Referentenentwurf hierzu, der noch einmal stark verändert wurde, offiziell veröffentlicht. Es handelt sich um den „Entwurf eines Gesetzes über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei […]
OLG Hamburg: Zahlungsarten „Visa Entropay“ und „Viabuy Prepaid MasterCard“ nicht gängig Januar 21, 2021
Nach § 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB müssen Unternehmer Verbrauchern mindestens eine gängige und zumutbare kostenlose Zahlungsart bereitstellen. Das OLG Hamburg (Urt. v. 12.11.2020 – 15 U 79/19) entschied nun, dass die Zahlungsarten „Visa Entropay“ oder „Viabuy Prepaid MasterCard“ nicht hierzu zählen. Es sei daher nicht ausreichend, wenn es sich hierbei um die einzigen […]
Abmahnradar Dezember 2020 Januar 19, 2021
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine konzentrieren sich oft auf bestimmte Themen. Im Dezember […]
LG Köln: Setzen von Cookies ohne ausdrückliche Einwilligung wettbewerbswidrig Januar 15, 2021
Für das Setzen von Werbe- und Marketing-Cookies ist die Einwilligung des Nutzers erforderlich. Das haben sowohl der EuGH als auch der BGH bereits entschieden. Das LG Köln (Beschl. v. 29.10.2020 – 31 O 194/20) entschied nun, dass es sich beim Setzen von Cookies ohne die erforderliche Einwilligung um einen Wettbewerbsverstoß handelt. Im vorliegenden Fall erwirkte […]
OLG Hamburg und LG Hamburg: Online-Händler müssen auf Differenzbesteuerung hinweisen Januar 12, 2021
Beim Handel mit gebrauchten Waren ist die Differenzbesteuerung nach § 25a UstG von Bedeutung. Sowohl das OLG Hamburg (Beschl. v. 26.2.2020 – 3 W 14/20) als auch das LG Hamburg (Urt. v. 24.9.2020 – 416 HKO 93/20) entschieden nun, dass ein klarer und deutlicher Hinweis erforderlich sei, wenn ein Angebot der Differenzbesteuerung unterliegt und es […]

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