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Shopbetreiber-Blog

Ab 18.8.2025: Bevollmächtigtenpflicht und neue Informationspflichten beim Vertrieb von Batterien
August 13, 2025
Die neue Batterieverordnung (EU) 2023/1542 (BattVO) hat die Batterierichtlinie 2006/66/EG ersetzt. Ab dem 18.8.2025 gelten neue Informationspflichten zur Rücknahme und Entsorgung von Altbatterien und die Pflicht, bei einem Versand in andere Mitgliedstaaten der EU einen Bevollmächtigten zu bestellen, wenn Onlinehändler dort keine Niederlassung haben.
Abmahnradar Juni & Juli 2025
August 11, 2025
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind.
KG Berlin: „Kundenbetreuung“ als Bezeichnung für Impressum nicht ausreichend
August 5, 2025
BGH: IDO darf nicht mehr aus Unterlassungstiteln vollstrecken
Juli 31, 2025
Seit dem 1.12.2022 dürfen Wirtschaftsverbände nur noch abmahnen, wenn sie auf der Liste der sog. qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen sind. Der IDO hat es bisher nicht auf diese Liste geschafft. Der BGH (Urt. v. 17.7.2025 – I ZR 243/24) entschied nun, dass der IDO wegen der mangelnden Eintragung nicht mehr aus Unterlassungstiteln […]
BGH zu den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung
Juli 29, 2025
Anfang des Jahres hat der BGH bereits entschieden, dass keine generelle Pflicht zur Angabe der Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung bestehe. Nun kam in mehreren Verfahren die Frage nach den Folgen einer nicht angegebenen oder unrichtigen Faxnummer auf, die der BGH (Beschl. v. 22.7.2025 – VIII ZR 5/25) vorberaten hat. Ergebnis: Die fehlende oder falsche Angabe […]

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