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Shopbetreiber-Blog

EuGH: Zeitanteiliger Wertersatz nach Widerruf bei Dienstleistungen nicht zwingend Oktober 29, 2020
Die Berechnung des Wertersatzes nach einem Widerruf stellt den Unternehmer immer wieder vor Herausforderungen. Gerade bei Dienstleistungen stellt sich die Frage, ob die Berechnung nur zeitbezogen erfolgen darf. Der EuGH (Urt. v. 8.10.2020 – C-641/19) entschied nun, dass sich die Höhe des Wertersatzes für die bis zum Widerruf erbrachten Dienste grundsätzlich nach der Nutzungsdauer bemesse. […]
LG Bonn: Angabe des Shopnamens bei der LUCID-Registrierung ausreichend Oktober 26, 2020
Nach § 9 Abs. 1 VerpackG sind Hersteller verpflichtet, sich vor dem Inverkehrbringen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen bei der Zentralen Stelle registrieren zu lassen. Vom Begriff des „Herstellers“ werden auch Online-Händler erfasst. Hierfür ist u.a. die Angabe des Namens erforderlich. Das LG Bonn (Urt. v. 29.7.2020 – 1 O 417/19) entschied nun, dass hierfür auch die […]
LG Frankfurt (Oder): Newslettereinwilligung muss informiert erfolgen Oktober 23, 2020
Für das Versenden von Newslettern ist eine ausdrückliche und informierte Einwilligung des Empfängers notwendig. Das LG Frankfurt (Oder) (Urt. v. 18.6.2020 – 31 O 59/19) entschied nun, dass eine Einwilligung in ,,das regelmäßige Zuschicken von Informationen“ nicht hinreichend bestimmt sei und deshalb keine ausreichende Grundlage für den Newsletter-Versand darstelle. Zudem handle es sich bei einem […]
EuGH: Ausschluss vom Widerrufsrecht bei Maßanfertigung schon vor Produktionsbeginn Oktober 22, 2020
Das Widerrufsrecht des Verbrauchers greift nicht, wenn er Ware kauft, die speziell auf seine Bedürfnisse zugeschnitten, also auf ihn personalisiert sind. Der EuGH (Urt. v. 21.10.2020 – C-529/19) entschied nun, dass diese Ausnahme auch dann Anwendung findet, wenn der Unternehmer noch gar nicht mit der Produktion begonnen hat. Der Beklagte schloss auf einer Messe einen […]
Abmahnradar September 2020 Oktober 19, 2020
Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine konzentrieren sich oft auf bestimmte Themen. Zwar hat […]

Medien und Publikationen

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Moderecht

WDR Lokalzeit

Handelsblatt

Das Widerrufsrecht im Onlinehandel

3Sat nano

Handbuch Multimedia-Recht

Frontal21

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Handbuch E-Commerce

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