Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen unklarer Widerrufsbelehrung und fehlender Grundpreisangabe für das Lebensmittel „Knoblauch in Salzlake“

Anfang diesen Jahres mahnte der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) aufgrund vermeintlicher Verstöße gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) ab. Gegenstand der Abmahnung waren neben einer unzutreffenden Grundpreisangabe auch Widersprüche in der von der abgemahnten Partei verwendeten Widerrufsbelehrung/-erklärung. „Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen unklarer Widerrufsbelehrung und fehlender Grundpreisangabe für das Lebensmittel „Knoblauch in Salzlake““ weiterlesen

Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen fehlendem Hinweis für Biozidprodukte und Verstoß gegen die CLP-Verordnung -Mückenspray & Desinfektionsspray

In der zweiten Dezember-Hälfte mahnte der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) die Werbung für bestimmte Insektensprays sowie Desinfektionsspray ab. Grund der Abmahnung waren vermeintliche Verstöße gegen die Biozid-Verordnung sowie die CLP-Verordnung. „Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen fehlendem Hinweis für Biozidprodukte und Verstoß gegen die CLP-Verordnung -Mückenspray & Desinfektionsspray“ weiterlesen

Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen Verstößen gegen die LMIV und Lebensmittel-GesundheitsangabenVO – Abtropfgewicht & Werbung mit „bekömmlich“

In der zweiten Dezember-Hälfte mahnte der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) eine Werbung für Kapern in Essig-Salzlake und Tee ab. „Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen Verstößen gegen die LMIV und Lebensmittel-GesundheitsangabenVO – Abtropfgewicht & Werbung mit „bekömmlich““ weiterlesen

Abmahnung Florian Decker (Rechtsanwälte Dr. Schultheiß) für Frame for Business GmbH wegen unerlaubter Verwendung von Rechtstexten (Urheberrecht)

In der ersten Dezember-Hälfte mahnte Rechtsanwalt Florian Decker (Rechtsanwälte Dr. Schultheiß) im Auftrag seiner Mandantin, Frame for Business GmbH, ab. Grund der Abmahnung waren vermeintliche Verletzungen von Urheberrechten infolge unerlaubter Verwendung von Rechtstexten. „Abmahnung Florian Decker (Rechtsanwälte Dr. Schultheiß) für Frame for Business GmbH wegen unerlaubter Verwendung von Rechtstexten (Urheberrecht)“ weiterlesen

Abmahnung Antje Münch (Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB) für Artee NV wegen Markenrechtsverletzung – „ARTE“ durch „Artee“

In der zweiten November-Hälfte mahnte Rechtsanwältin Antje Münch (Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB) im Auftrag ihrer Mandantin, Artee NV, ab. Grund der Abmahnung war eine vermeintliche Verletzung der Rechte an den folgenden registrierten Marken:

    • Unionsmarke (UM 13921119) „ARTE“
    • Internationale Registrierung (IR 1187334).

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Abmahnung HARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte (PartG mbB) für Deutsches Rotes Kreuz e.V. (DRK) wegen Markenrechtsverletzung – Rotkreuzzeichen

Mitte Oktober mahnte die HARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte PartG mbB im Auftrag ihres Mandanten, Deutsches Rotes Kreuz e.V. (DRK), ab. Grund der Abmahnung war eine vermeintliche Verletzung der Markenrechte an der Abbildung eines roten Kreuzes auf weißem Grund. „Abmahnung HARTE-BAVENDAMM Rechtsanwälte (PartG mbB) für Deutsches Rotes Kreuz e.V. (DRK) wegen Markenrechtsverletzung – Rotkreuzzeichen“ weiterlesen

Abmahnung Christian Renger (Lintl, Renger Partnerschaft mbB) für Tobi GmbH & Co. KG wegen irreführender Werbung – Angabe „Original“ für Baby-Beistellbett

Mitte Oktober mahnte Rechtsanwalt Christian Renger (Lintl, Renger Partnerschaft mbB) im Auftrag seiner Mandantin, Tobi GmbH & Co. KG, ab. Grund der Abmahnung war eine vermeintlich irreführende Werbung für ein Baby-Beistellbett. „Abmahnung Christian Renger (Lintl, Renger Partnerschaft mbB) für Tobi GmbH & Co. KG wegen irreführender Werbung – Angabe „Original“ für Baby-Beistellbett“ weiterlesen

Abmahnung Lutz Abel Rechtsanwalts PartG mbB für Fleurop AG wegen Markenrechtsverletzung – Suchmaschinenwerbung – „Fleurop“

Mitte Oktober mahnte die Kanzlei Lutz Abel Rechtsanwalts PartG mbB im Auftrag ihrer Mandantin, Fleurop AG, eine vermeintliche Verletzung von Markenrechten ab. Grund der Abmahnung war die Schaltung von Google AdWords-Anzeigen unter Verwendung des Kennzeichens „Fleurop“ bzw. weiterer ähnlicher Begrifflichkeiten. „Abmahnung Lutz Abel Rechtsanwalts PartG mbB für Fleurop AG wegen Markenrechtsverletzung – Suchmaschinenwerbung – „Fleurop““ weiterlesen

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