Einer (berechtigten) Abmahnung folgt regelmäßig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Verstößt der Abgemahnte künftig gegen diese, wird die vereinbarte Vertragsstrafe verwirkt. In einem kürzlich geführten Verfahren sah sich unsere Mandantin mit einer vom Verbraucherschutzverein Fürstenfeldbruck geltend gemachten Vertragsstrafe in Höhe von 56.000 € konfrontiert, die im weiteren Verlauf durch unsere Verteidigung auf einen Betrag von 7.000 € reduziert werden konnte. „Gerichtsverfahren zu Vertragsstrafenforderungen – Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. forderte 56.000 €“ weiterlesen
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen Verstößen gegen die LMIV und Lebensmittel-GesundheitsangabenVO – Abtropfgewicht & Werbung mit „bekömmlich“
In der zweiten Dezember-Hälfte mahnte der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) eine Werbung für Kapern in Essig-Salzlake und Tee ab. „Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen Verstößen gegen die LMIV und Lebensmittel-GesundheitsangabenVO – Abtropfgewicht & Werbung mit „bekömmlich““ weiterlesen
Vertragsstrafenforderung VSV – Gesundheitsbezogene Aussagen bei Alkohol – LG Landshut, Urt. v. 27.11.2024 – 1 HK O 261/24
Im April 2023 forderte der Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 56.000€. Grund waren vermeintliche Verstöße gegen Unterlassungsverträge, die im Jahr 2019 geschlossen wurden. „Vertragsstrafenforderung VSV – Gesundheitsbezogene Aussagen bei Alkohol – LG Landshut, Urt. v. 27.11.2024 – 1 HK O 261/24“ weiterlesen
Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen unzulässiger gesundheitsbezogener Werbung „bekömmlich“ für Kaffee
In der ersten Juni-Hälfte mahnte der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen vermeintlich unzulässiger gesundheitsbezogener Werbung mit der Angabe „bekömmlich“ für Kaffee ab. „Abmahnung Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) wegen unzulässiger gesundheitsbezogener Werbung „bekömmlich“ für Kaffee“ weiterlesen