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E-Commerce-Recht

FÖHLISCH Rechtsanwälte beraten ausschließlich im E-Commerce Recht. Wir verantworten verschiedene Legal Tech Produkte der Trusted Shops GmbH für mittelständische Unternehmen wie den Rechtstexter, Abmahnschutz und Datenschutz360 sowie den eBay Abmahnschutz Basic und den JIMDO Rechtstexte-Manager. Zudem beraten wir Konzerne und Organisationen bei internationalen Online-Projekten. Mehr…

RSS Shopbetreiber-Blog

  • OLG Frankfurt a.M.: Rabatt-Werbung mit eigener UVP ist irreführend August 11, 2022
    Werbung mit unverbindlichen Preisempfehlungen (UVP) sind ein beliebtes Marketinginstrument, die Preiswürdigkeit der vertriebenen Ware herauszustellen. Während die Werbung mit einer richtigen unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers grundsätzlich zulässig ist, ergeben sich regelmäßig Probleme, wenn der Händler gleichzeitig Hersteller der Ware ist und mit einer UVP wirbt. Das OLG Frankfurt a.M. entschied nun (Beschl. v. 28.6.2022 – […]
  • Bußgeld gegen Shopbetreiber durch KBA, Umweltbundesamt oder Bundesnetzagentur: Wie hoch ist das Bußgeld tatsächlich? August 4, 2022
    Wenn Internethändler und Shopbetreiber ein Bußgeldverfahren droht, geht es in der Regel um produktbezogene Verstöße. Drei Behörden können für Internethändler in der Praxis zu einem Problem werden: Kraftfahrtbundesamt Das Kraftfahrtbundesamt in Flensburg verfolgt Verstöße wegen des Feilbietens von nicht genehmigten Fahrzeugteilen gemäß § 24 Abs. 1 StVG. Gemäß § 22 a Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) müssen verschiedene […]
  • OLG Köln: Irreführende Herkunftsbezeichnung mit “Himalaya” Juli 27, 2022
    Kennzeichnung und Bewerbung von Waren mit geografischen Angaben haben große Bedeutung für die Vermarktung von Produkten. Diese Angaben dürfen Verbraucher jedoch nicht irreführen. Das OLG Köln entschied nun (Urt. v. 8.4.2022 – 6 U 162/21), dass eine Herkunftstäuschung des Verbrauchers auch dann vorliege, wenn zusätzlich korrekte Herkunftsangaben gemacht werden. Die Beklagte betreibt einen Online-Shop für […]
  • BGH: Irreführung durch falsche Nährwertangabe Juli 21, 2022
    Beim Vertrieb von Lebensmitteln finden die Vorschriften der Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV) Anwendung. Diese regelt in Art. 9 Abs. 1 lit. l LMIV, dass nach Maßgabe der Artikel 30 ff. LMIV eine Nährwertdeklaration für vorverpackte Lebensmittel verpflichtend anzugeben ist. Der BGH entschied nun (Urt. v. 7.4.2022 – I ZR 143/19), dass Hersteller gegen die Lebensmittelinformationsverordnung verstießen, wenn […]
  • Abmahnradar Juni 2022 Juli 21, 2022
    Abmahnungen von rechtlichen Fehlern im Online-Shop sind ärgerlich und teuer. Dabei können sie häufig vermieden werden. An dieser Stelle informieren wir Sie monatlich über aktuelle Abmahnungen aus der Praxis, damit Sie nicht der Nächste sind. Erfahrungsgemäß werden häufig immer wieder die gleichen Verstöße abgemahnt. Gerade bekannte Abmahnvereine konzentrieren sich oft auf bestimmte Themen. Im Juni […]

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