Ende Februar mahnte Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag seiner Mandanten Herrn Klammek und Herrn Richter den Inhaber eines TikTok-Accounts ab. Grund der Abmahnung war die öffentliche Zugänglichmachung des Musikwerkes „Melanie Thornton – Wonderful Dream“ über den TikTok-Account der abgemahnten Partei.
Bei den Mandanten handle es sich um die Produzenten, Texter und Komponisten und insofern um die Urheber des Musikwerkes. Durch die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung habe die abgemahnte Partei die den Urhebern zustehenden Rechte (Urheberrechte sowie verwandte Schutzrechte) verletzt. Konkret handle es sich um Verletzungen der §§ 2 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2, 7, 8, 13, 14, 15, 19a, 21, 23 UrhG.
In seinem Schreiben wies Rechtsanwalt Daniel Sebastian darauf hin, dass die abgemahnte Partei die erforderlichen Rechte für eine Nutzung im gewerblichen Zusammenhang nicht innehabe und diese auch nicht über das soziale Netzwerk gewährt werden.
Die abgemahnte Partei verletze auch das Recht der Urheber auf Anerkennung ihrer Urheberschaft (§ 13 UrhG). Zudem stelle auch die Verknüpfung des Musikwerkes mit einem Video eine Verletzungshandlung dar (§ 14 UrhG).
Welche Forderungen enthält die Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian?
In dem Schreiben führte Rechtsanwalt Daniel Sebastian an, dass seinen Mandanten Ansprüche auf
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- Beseitigung der Beeinträchtigung gem. § 97 Abs. 1 UrhG
- Unterlassung gem. § 97 Abs. 1 UrhG
- Auskunft
- Schadensersatz gem. § 97 Abs. 2 UrhG
- Aufwendungsersatz § 97a Abs. 3 UrhG
- Vorlage und Besichtigung gem. § 101a UrhG sowie ein Anspruch zur Sicherung von Schadensersatzansprüchen § 101b UrhG
zustehen.
Dem Schreiben war eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Außerdem machte die abmahnende Partei folgende Kosten geltend:
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- Schadensersatz (Lizenzanalogie) i.H.v. 3.500€
- Aufwendungsersatz bestehend aus Anwaltskosten i.H.v. 1.996,34€ und Ermittlungskosten i.H.v. 272,51€.
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Wir geben Ihnen Tipps für Ihr weiteres Vorgehen.
Bitte beachten Sie, dass Abmahnungen – wie hier von Rechtsanwalt Daniel Sebastian – nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollten. Die in Abmahnungen enthaltenen Fristen sind oft kurz bemessen und ein schnelles, aber gleichwohl bedachtes Handeln ist gefragt.
Wichtig ist, dass Sie trotz der akuten Situation und des Zeitdrucks niemals ungeprüft eine der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen und auch nicht ungeprüft die geforderte Summe zahlen sollten.
Wir unterstützen Sie gerne bei der Prüfung, ob es sich um eine berechtigte Abmahnung handelt und welche rechtlichen Reaktionsmöglichkeiten in Ihrem konkreten Fall bestehen.