Im Juli mahnte Rechtsanwalt Sandhage für seine Mandantin, die Mävers Handels GmbH, die Bewerbung eines Fahrradhelms auf Ebay ab. Grund der Abmahnung waren fehlende Informationen hinsichtlich einer Werbung mit der Aussage „TÜV / GS geprüft“.
Konkret habe die abgemahnte Partei im Rahmen ihrer Produktbeschreibung lediglich die Angabe „Zertifizierung: TÜV GS geprüft“ getätigt, ohne weitere Informationen zur angeblichen TÜV-Prüfung bzw. zur rechtmäßigen Verwendung des GS-Zeichens bereit zu stellen. Auch fehle es an Angaben zur Art der Prüfung und zur durchführenden Stelle.
Rechtsanwalt Sandhage führte an, dass in dem Fehlen dieser Angaben ein Verstoß gegen §§ 3, 5, 5a Abs. 2 UWG zu sehen sei und seiner Mandantin daher Unterlassungs-, Schadensersatz- und Kostenerstattungsansprüche nach den §§ 8, 9, 13 UWG zustünden.
Welche Forderungen enthält die Abmahnung von Rechtsanwalt Sandhage?
Mit dem Abmahnschreiben forderte der Rechtsanwalt die abgemahnte Partei im Namen seiner Mandantin auf, die beanstandete Werbung mit „TÜV/GS geprüft“ sofort zu unterlassen. Ferner verlangte er die Abgabe einer rechtsverbindlichen (strafbewehrten) Unterlassungserklärung. Eine Musterformulierung war dem Schreiben beigefügt.
Darüber hinaus wird nach § 13 Abs. 3 UWG der Ersatz der entstandenen Rechtsanwaltskosten im Rahmen eines Aufwendungsersatzanspruchs in Höhe von 1.375,88€ brutto gefordert.
Sie haben eine Abmahnung erhalten? Wir geben Ihnen Tipps für Ihr weiteres Vorgehen.
Bitte beachten Sie, dass Abmahnungen – wie hier von Rechtsanwalt Sandhage – nicht auf die leichte Schulter genommen werden sollten. Die in Abmahnungen enthaltenen Fristen sind oft kurz bemessen und ein schnelles, aber gleichwohl bedachtes Handeln ist gefragt.
Wichtig ist, dass Sie trotz der akuten Situation und des Zeitdrucks niemals ungeprüft eine der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen und auch nicht ungeprüft die geforderte Summe zahlen sollten.
Wir unterstützen Sie gerne bei der Prüfung, ob es sich um eine berechtigte Abmahnung handelt und welche rechtlichen Reaktionsmöglichkeiten in Ihrem konkreten Fall bestehen.