Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) hat einen Anbieter von Tierbedarf wegen Werbung für Ergänzungsfuttermittel für Pferde abgemahnt und verlangt 357 Euro brutto als Ersatz seiner Aufwendungen und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Beanstandet wird nicht das Produkt selbst, sondern die Verbindung eines Ratgeberartikels über Gelenkerkrankungen mit Produktabbildungen auf derselben Webseite.
Die Abmahnung zeigt, wie auch begleitende Inhalte auf derselben Seite dem Betreiber zugerechnet werden, wenn sie den Eindruck einer krankheitsbezogenen Wirkung erzeugen.
Was das Schreiben beanstandet
Nach dem Schreiben stellte die Webseite einen ausführlichen Ratgeberartikel zur Arthrose beim Pferd dar. Im unmittelbaren Anschluss an den Text wurden unter der Überschrift „Diese könnten dir gefallen” mehrere Produkte aus dem Sortiment abgebildet. Der Verband sieht darin den Eindruck, die Produkte könnten die beschriebenen Erkrankungen lindern oder deren Verlauf positiv beeinflussen.
Der Verband argumentiert, die Verbindung eines Ergänzungsfuttermittels mit krankheitsbezogenen Aussagen sei unzulässig. Dies gelte unabhängig davon, ob die Aussagen unmittelbar in der Produktbeschreibung oder mittelbar in begleitenden Texten auf derselben Webseite stehen.
Rechtlicher Hintergrund
Die Abmahnung stützt sich auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG):
- § 8 Abs. 1 UWG gewährt Unterlassungsansprüche. Die Verbände beziehen sich auf § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG und die Befugnis nach dem Unterlassungsklagengesetz.
- §§ 3, 3a UWG verbieten unlautere Handlungen, wenn sie gegen eine Marktverhaltensregel verstoßen. Der Verband stützt sich auf die Regeln zur Werbung für Futtermittel.
- § 13 Abs. 3 UWG erlaubt die Erstattung erforderlicher Aufwendungen für die Abmahnung.
Entscheidend ist also nicht allein die Aussage im Produkttext. Auch begleitende Inhalte auf derselben Seite können dem Betreiber zugerechnet werden, wenn sie den Eindruck einer krankheitsbezogenen Wirkung erzeugen.
Worauf Shop-Betreiber achten sollten
- Automatische Produktempfehlungen: Viele Shopsysteme blenden Produkte automatisch neben Artikeln ein. Prüfen Sie, welche Produkte dort erscheinen.
- Ratgeber und Blogbeiträge: Beiträge zu Krankheiten, Symptomen oder Behandlungen sollten nicht unmittelbar mit Produkten verknüpft sein, für die krankheitsbezogene Wirkungen behauptet werden.
- Produkttexte und Bildunterschriften: Auch Schlagwörter wie „hilft bei”, „lindert” oder „schützt vor” können problematisch sein.
- Kundenbewertungen: Prüfen Sie, ob von Ihnen veröffentlichte Bewertungen krankheitsbezogene Aussagen enthalten.
Praktische Tipps bei einer Abmahnung
- Prüfen Sie zuerst, ob die beanstandete Seite und Verknüpfung tatsächlich bestehen und in welchem Zeitraum.
- Beachten Sie die im Schreiben genannten Fristen.
- Geben Sie keine Unterlassungserklärung ohne rechtliche Prüfung ab. Die Formulierung kann weiter reichen, als Ihnen bewusst ist.
- Prüfen Sie die Kosten. Der Verband muss die Erstattung nachvollziehbar begründen; die Höhe ist im Einzelfall überprüfbar.
Hilfreich sind in diesem Zusammenhang unsere weiteren Beiträge zu Abmahnungen des VSW. Allgemeine Informationen zum Vorgehen bei einer Abmahnung bietet der Leitfaden Abmahnung erhalten, was tun? Ein Leitfaden für Onlineshop-Betreiber. Zu den Verteidigungsmöglichkeiten bei Verbandsabmahnungen siehe Verteidigung gegen Abmahnungen.
Wie Föhlisch helfen kann
Die Kanzlei Föhlisch prüft Abmahnungen wegen Werbung für Futtermittel und Nahrungsergänzungen. Wir bewerten, ob Ihre Inhalte beanstandet werden können, formulieren gegebenenfalls eine angemessene Unterlassungserklärung und wehren unbegründete oder überhöhte Forderungen ab.