Die IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat für DEFEND MUSIC, Inc. ein Unternehmen wegen der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung eines Musikwerks abgemahnt. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und ein einmaliger Betrag von 12.177,70 Euro zur Abgeltung aller finanziellen Ansprüche.
Musik ist ein beliebter Bestandteil von Social-Media-Beiträgen und Werbevideos. Wird sie ohne Lizenz genutzt, können die Forderungen schnell vierstellig werden. Wir erklären, was das Schreiben vorwirft und was Unternehmen daraus lernen können.
Was wird dem Unternehmen vorgeworfen?
Die Kanzlei hat nach eigenen Angaben einen Ermittlungsdienst beauftragt, der das Internet und insbesondere soziale Netzwerke überprüft hat. Dabei sei eine Nutzung eines Musikwerks festgestellt worden, für das die Mandantin die Rechte innehabe. Wegen der vermeintlichen Rechteverletzung sei die Nutzung zu unterlassen.
Wer eine solche Abmahnung erhält, sollte die beanstandeten Inhalte daher genau prüfen.
Welche Rechtsgrundlagen nennt die Kanzlei?
- Recht der öffentlichen Zugänglichmachung: Die Nutzung eines Musikwerks online ist nach § 19a UrhG dem Rechteinhaber vorbehalten.
- Ansprüche bei Verletzung: Das Schreiben stützt Unterlassung und Schadensersatz auf § 97 UrhG.
- Ermittlungs- und Anwaltskosten: Die Kanzlei hält beide Kostenarten für erstattungsfähig und verweist auf Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs.
Hintergrund: Musik in sozialen Netzwerken
Eine Lizenz für eine Plattform erlaubt nicht automatisch die gewerbliche Nutzung einer Musikaufnahme in eigenen Beiträgen oder Werbung. Viele Plattformen stellen Musik nur für den privaten Gebrauch zur Verfügung. Für geschäftliche Inhalte ist oft eine gesonderte Lizenz nötig.
Rechteinhaber setzen zunehmend Ermittlungsdienste ein, die Nutzungen automatisiert erfassen. Auch deshalb lohnt es sich, Nutzungsrechte nachweisen zu können.
Was Unternehmen jetzt prüfen sollten
- Nutzungsrechte nachweisen: Halten Sie Lizenzen, Lizenzbedingungen und Nutzungsnachweise für jedes verwendete Musikstück bereit.
- Gewerbliche Nutzung prüfen: Klären Sie, ob eine Musikquelle für Werbung oder Unternehmenskonten überhaupt freigegeben ist.
- Ältere Inhalte kontrollieren: Beiträge, die lange online sind, können weiterhin Ansprüche auslösen.
- Mitarbeitende schulen: Wer Inhalte erstellt, sollte die Lizenzregeln kennen.
Ähnliche Fälle haben wir bereits beschrieben: Abmahnung von IPPC LAW wegen Musiknutzung auf Instagram und die Berechtigungsanfrage der SoundGuardian GmbH wegen einer Tonaufnahme auf TikTok.
Praktische Tipps, wenn eine Abmahnung eingeht
- Nicht vorschnell zahlen: Lassen Sie den Betrag prüfen.
- Nicht vorschnell unterschreiben: Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte rechtlich geprüft werden, bevor sie abgegeben wird.
- Inhalt sichern, nicht löschen ohne Prüfung: Dokumentieren Sie den beanstandeten Beitrag, bevor Sie ihn entfernen. So behalten Sie Beweise für Ihre Verteidigung.
- Schnell reagieren: Auch wenn das Schreiben eine Frist setzt, sollten Sie rasch Rat einholen.
Unsere Unterstützung
Die Kanzlei Föhlisch prüft Abmahnungen wegen Musik-, Bild- und Textnutzung im Online-Bereich. Wir klären, ob eine Lizenz vorlag, prüfen Umfang und Höhe der Forderung und verhandeln Unterlassungserklärungen. Haben Sie eine vergleichbare Abmahnung erhalten, können Sie das Schreiben von uns prüfen lassen.