Die Kanzlei Bird & Bird hat im Auftrag der JFXD TRX ACQ LLC einen Händler von Schlingentrainern abgemahnt. Vorgeworfen wird die Nachahmung der Produktgestaltung der Marke TRX. Gefordert werden Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz und 3.077,60 Euro Anwaltskosten.
Der Fall zeigt, wie stark sich Markenschutz auf die Gestaltung eines Produkts auswirken kann, auch wenn kein eingetragenes Design im Vordergrund steht.
Was wird vorgeworfen?
Die Mandantin, die US-Gesellschaft JFXD TRX ACQ LLC, vertreibt Trainingsprodukte unter der Marke TRX. Nach dem Schreiben bietet der Händler vermeintlich Schlingentrainer an, die dem charakteristischen Erscheinungsbild der Produkte nachgeahmt sein sollen. Genannt werden insbesondere die schwarz-gelbe Farbkombination, ein schwarzer Karabinerhaken mit Verbindungsschlaufe und Griffgestaltung.
Rechtlicher Hintergrund
- Markenrecht: Das Schreiben stützt sich auf Verletzungen der Marke, insbesondere durch Nachahmung.
- Unlauterer Wettbewerb (§ 4 Nr. 3 UWG): Eine unlautere Nachahmung kann vorliegen, wenn ein Produkt die Herkunft oder Wertschätzung eines bekannten Produkts ausnutzt und vermeidbare Herkunftstäuschung entsteht.
- Ansprüche: Neben Unterlassung werden Auskunft, Rechnungslegung und Schadensersatz verlangt.
Was Online-Händler prüfen sollten
- Herkunft der Ware: Prüfen Sie, ob Ihre Produkte Gestaltungselemente bekannter Marken übernehmen.
- Ähnlichkeit: Vergleichen Sie Farben, Form und Details mit geschützten Produkten.
- Lieferantennachweise: Dokumentieren Sie, bei welchem Lieferanten Sie die Ware bezogen haben.
Praktische Tipps, wenn eine Abmahnung eingeht
- Bestände und Angebote sichern: Dokumentieren Sie Verkäufe und Bestände, bevor Sie Änderungen vornehmen.
- Anspruch prüfen lassen: Die Frage, ob eine Nachahmung vorliegt, ist im Einzelfall schwierig.
- Erklärung juristisch prüfen: Eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafe sollte präzise formuliert sein.
Unsere Unterstützung
Die Kanzlei Föhlisch prüft Abmahnungen im Markenrecht. Wir unterstützen Onlinehändler dabei, Ansprüche sorgfältig zu bewerten, unberechtigte oder überhöhte Forderungen abzuwehren und Unterlassungserklärungen nur in angemessener Form abzugeben. Haben Sie eine Abmahnung erhalten, können Sie das Schreiben von uns prüfen lassen.