Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VGU) mahnt einen Online-Händler für Lebensmittel wegen gesundheitsbezogener Werbung für ein Essig-Produkt ab, verlangt 320 Euro brutto als Aufwendungsersatz und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Beanstandet werden die Bezeichnung „Detox” und ein Hinweis auf dem Produkt, die nach Ansicht des Vereins einen Gesundheitsbezug herstellen.
Was das Schreiben beanstandet
Der Verein hat ein Angebot auf einer Verkaufsplattform geprüft, das Essig vermeintlich mit der Bezeichnung „Detox” bewarb. Das Schreiben nennt zudem einen Hinweis „Detox”, der auch auf dem abgebildeten Produkt stand.
Nach Ansicht des Vereins versteht der angesprochene Verkehr die Bezeichnung so, dass zwischen dem Lebensmittel und der Gesundheit ein Zusammenhang besteht. Das sei eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der Health-Claims-Verordnung, die nicht den Anforderungen entspreche.
Rechtlicher Hintergrund
Der Verein stützt sich auf:
- Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 HCVO in Verbindung mit Art. 10 HCVO: Gesundheitsbezogene Angaben sind nur zulässig, wenn sie zugelassen sind. Der Begriff ist weit: Auch mittelbare oder suggerierte Zusammenhänge zwischen Lebensmittel und Gesundheit zählen.
- § 3a UWG in Verbindung mit den genannten Vorschriften: Ein Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung ist zugleich wettbewerbswidrig.
- § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG: Der Verein beruft sich auf seine Klagebefugnis als qualifizierter Wirtschaftsverband.
- § 13 Abs. 3 UWG: Erstattung eines angemessenen Anteils der Aufwendungen.
Worauf Händler von Lebensmitteln achten sollten
Ob ein Produktname allein eine gesundheitsbezogene Angabe ist, hängt davon ab, wie Verbraucher ihn verstehen. Bezeichnungen wie „Detox” werden häufig so verstanden, dass sie eine Entgiftung versprechen.
- Produktnamen prüfen: Begriffe wie „Detox”, „Entgiftung” oder „Abnehm” können als gesundheitsbezogene Angabe gewertet werden, auch wenn sie nur im Namen stehen.
- Alle Kanäle: Prüfen Sie Produktseiten, Verkaufsplattformen, Verpackungen und Produktfotos.
- Lieferantenangaben: Übernehmen Sie Produktbezeichnungen nicht ungeprüft von Herstellern.
Praktische Tipps bei einer Abmahnung
- Prüfen Sie, ob das Angebot und die Bezeichnung tatsächlich so im Umlauf waren.
- Ändern Sie betroffene Angebote zeitnah, damit der Verstoß nicht fortbesteht.
- Geben Sie keine Unterlassungserklärung ohne Prüfung ab. Die Erklärung kann auch Produkte erfassen, die ähnlich beworben werden.
- Prüfen Sie die Kostenforderung und beachten Sie die gesetzte Frist.
Hilfreich sind in diesem Zusammenhang unsere weiteren Beiträge zu Abmahnungen des VGU. Allgemeine Informationen zum Vorgehen bei einer Abmahnung bietet der Leitfaden Abmahnung erhalten, was tun? Ein Leitfaden für Onlineshop-Betreiber. Zu den Verteidigungsmöglichkeiten bei Verbandsabmahnungen siehe Verteidigung gegen Abmahnungen.
Wie Föhlisch helfen kann
Die Kanzlei Föhlisch prüft Abmahnungen wegen gesundheitsbezogener Angaben bei Lebensmitteln, insbesondere bei Produktnamen. Wir bewerten die Bezeichnung, passen Angebote an und formulieren eine Unterlassungserklärung im erforderlichen Umfang.