Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VgU) hat einen Online-Händler wegen der Werbung mit „Himalaya-Salz“ abgemahnt. Nach Ansicht des Vereins stammt das angebotene Salz nicht aus dem Himalaya. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrte Unterlassungserklärung und ein Aufwendungsersatz von 320,00 Euro einschließlich Mehrwertsteuer.
Herkunftsangaben in der Produktwerbung sind ein häufiger Abmahngrund. Wir erklären den Vorwurf und worauf Onlinehändler achten sollten.
Was wird dem Verkäufer vorgeworfen?
Das Angebot an Verbraucher verwendete Bezeichnungen wie „Himalaya-Salz“, „Granuliertes Himalaya Rosa Salz“ oder „Aus Himalaya Salz“. Nach dem Schreiben handle es sich bei dem Produkt um Steinsalz. Im Himalaya-Gebirge gebe es jedoch kein Steinsalz. Das Salz stamme bestenfalls aus der Salt Range, einer Hügelkette südlich des Himalaya.
Die Werbung nutze, so der Verein, die Vorstellung des Verbrauchers von einem exklusiven Produkt aus einer abgelegenen Bergregion. Dadurch werde der Verbraucher über die Herkunft in die Irre geführt.
Welche Rechtsgrundlagen nennt der Verein?
- Herkunftsangaben: Das Schreiben stützt sich auf die §§ 126 ff. MarkenG, die geografische Herkunftsangaben schützen.
- Irreführung: Die Werbung verstoße zudem gegen das Verbot irreführender geschäftlicher Handlungen (§§ 3, 5 UWG).
- Aufwendungsersatz: Der Verein verlangt nach § 13 Abs. 3 UWG einen Anteil seiner Aufwendungen.
Ob eine Bezeichnung ohne eingetragenen Schutz unter die Vorschriften des MarkenG fällt, ist eine eigene Frage, die im Einzelfall zu prüfen ist. Unabhängig davon kann eine irreführende Herkunftsangabe nach dem UWG unzulässig sein.
Hintergrund: Warum Herkunftsangaben so sensibel sind
Verbraucher verbinden geografische Begriffe mit bestimmten Eigenschaften. „Himalaya“ weckt Assoziationen zu Reinheit und Exklusivität. Wer solche Begriffe wirbt, muss sicherstellen, dass sie zur tatsächlichen Herkunft passen. Ein Begriff, der nur als Verkaufsargument dient, kann schnell als irreführend gelten.
Was Onlinehändler jetzt prüfen sollten
- Herkunft belegen: Halten Sie Lieferantenangaben und Herkunftsnachweise für jedes Produkt bereit.
- Produktnamen prüfen: Prüfen Sie Titel, Beschreibungen und Suchbegriffe auf geografische Hinweise.
- Werbeaussagen auf Exklusivität: Begriffe wie „original“ oder „exklusiv“ sollten nur verwendet werden, wenn sie belegbar sind.
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Passend dazu
Weitere Informationen bieten unsere Beiträge zu Abmahnungen des VgU.
Praktische Tipps, wenn eine Abmahnung eingeht
- Nicht vorschnell unterschreiben: Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte vor der Abgabe rechtlich geprüft werden.
- Produktangebot sichern: Dokumentieren Sie die beanstandete Werbung, bevor Sie sie ändern.
- Kosten prüfen lassen: Ein Verband darf nur einen angemessenen Aufwendungsersatz verlangen.
- Zügig reagieren: Auch wenn das Schreiben eine Frist setzt, sollten Sie rasch rechtlichen Rat einholen.
Unsere Unterstützung
Die Kanzlei Föhlisch prüft Abmahnungen wegen Herkunftsangaben, Irreführung und Produktwerbung. Wir bewerten die Herkunftsnachweise, prüfen die Anspruchsberechtigung des Abmahners und formulieren Unterlassungserklärungen.