Rechtsanwalt Gereon Sandhage hat im Auftrag des Mitbewerbers „mac_watch“ einen Ebay-Verkäufer von Ohrschmuck abgemahnt. Beanstandet wird die Werbung „nickelfrei“ für Creolen aus Edelstahl, obwohl ein Test Nickel nachgewiesen haben soll. Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung und 1.285,91 Euro brutto Rechtsanwaltskosten.
Die Abmahnung zeigt, dass Mitbewerber genau überprüfen, ob eine Werbung der Wahrheit entspricht oder nicht.
Was wird vorgeworfen?
Der Verkäufer bot Creolen aus Edelstahl der Güteklasse 316 L auf einer Verkaufsplattform an und bewarb sie als „nickelfrei“. Der Abmahner verweist darauf, dass Edelstahl 316 L nach seiner Darstellung einen Nickelanteil von etwa 10 bis 14 Prozent enthalte. Ein Testkauf sei durch einen Nachweistest auf Nickel untersucht worden. Der Test habe Nickel ergeben.
Rechtlicher Hintergrund
- Unwahre Werbung (§ 5 Abs. 1 und 2 UWG): Eine Angabe, die nicht zutrifft, ist irreführend.
- Rechtsprechung: Der Abmahner beruft sich auf Entscheidungen des OLG Stuttgart (2013) und des BGH (2014). Danach dürfe Schmuck nur als „nickelfrei“ beworben werden, wenn kein Nickel zulegiert wurde.
- Anspruchsberechtigung: Der Abmahner ist nach seinen Angaben Mitbewerber, der ebenfalls Ohrschmuck auf derselben Plattform verkauft.
Was Online-Händler prüfen sollten
- Materialkenntnis: Edelstahl ist nicht automatisch nickelfrei. Prüfen Sie Legierungen und Herstellerangaben.
- Werbeaussagen: Begriffe wie „nickelfrei“, „hypoallergen“ oder „schadstofffrei“ brauchen eine belastbare Grundlage.
- Prüfnachweise: Bewahren Sie Materialnachweise und Prüfberichte auf.
Praktische Tipps, wenn eine Abmahnung eingeht
- Angebot anpassen: Entfernen Sie die beanstandete Aussage, sobald Sie die Abmahnung erhalten.
- Gegenprüfung: Lassen Sie prüfen, ob der Testnachweis verlässlich ist und ob die Kosten angemessen sind.
- Erklärung prüfen lassen: Die Unterlassungserklärung sollte nur das tatsächlich beanstandete Verhalten erfassen.
Uns liegen bereits weitere Abmahnungen von Rechtsanwalt Sandhage vor. Allgemeine Informationen zum Vorgehen bei einer Abmahnung bietet der Leitfaden Abmahnung erhalten, was tun? Ein Leitfaden für Onlineshop-Betreiber. Zu unserer Unterstützung bei Abmahnungen von Mitbewerbern siehe Verteidigung gegen Abmahnungen.
Unsere Unterstützung
Die Kanzlei Föhlisch prüft Abmahnungen wegen Produktwerbung, Materialangaben und Gesundheitsaussagen im Onlinehandel. Wir prüfen den Vorwurf, die Unterlassungsforderung, die Vertragsstrafe und die Kosten und unterstützen bei der Reaktion. Haben Sie ein vergleichbares Schreiben erhalten, können Sie es uns zur Prüfung vorlegen.