Die SoundGuardian GmbH verlangt von einem gewerblich genutzten TikTok-Profil eine nachträgliche Lizenzgebühr von 3.825 Euro zuzüglich Umsatzsteuer. Der Vorwurf: Ein Musiktitel sei in mehreren Videos verwendet und öffentlich zugänglich gemacht worden, ohne dass die nötigen Rechte erworben wurden.
Was das Schreiben behauptet
- Das Musikwerk sei ohne Synchronisationsrecht in einem Video verwendet worden.
- Das Video sei über einen Zeitraum von mehreren Jahren öffentlich zugänglich gewesen.
- Ein weiteres Video mit derselben Tonaufnahme sei ebenfalls veröffentlicht worden.
- Der Rechteinhaber biete eine „Nachlizenzierung“ an, mit Ratenzahlung über die Website des Absenders.
- Bei Ablauf der Frist behalte sich der Absender weitere Ansprüche vor, insbesondere Schadensersatz.
Das Schreiben unterscheidet ausdrücklich zwischen dem Musikwerk und der Tonaufnahme. Für die Aufnahme seien die Rechte gesondert beim Tonträgerhersteller zu erwerben.
Rechtlicher Hintergrund
Ein Musiktitel besteht aus zwei Schutzebenen:
- Musikwerk: Komposition und Text. Für die Nutzung in Videos ist ein Synchronisationsrecht des Rechteinhabers erforderlich.
- Tonaufnahme: Die konkrete Aufnahme ist als Leistungsschutzrecht des Tonträgerherstellers geschützt (§ 85 UrhG).
Das öffentliche Zugänglichmachen auf Plattformen richtet sich nach § 19a UrhG. Wer ohne Erlaubnis handelt, kann nach § 97 UrhG auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Eine gängige Berechnungsmethode ist die Lizenzanalogie: Maßstab ist, was ein vernünftiger Lizenznehmer vorab bezahlt hätte.
Lizenzen von Plattformen oder Musikbibliotheken gelten oft nur für bestimmte Zwecke, etwa private Nutzung oder bestimmte Inhalte. Ob sie eine kommerzielle Nutzung abdecken, muss im Einzelfall geprüft werden.
Was Unternehmen und Creator prüfen sollten
- Welche Musik wurde verwendet und mit welcher Lizenz?
- Stammt die Lizenz vom richtigen Rechteinhaber, und deckt sie Werk und Aufnahme ab?
- Ist die Nutzung kommerziell? Gewerbliche Profile unterliegen anderen Maßstäben als private Accounts.
- Wer hat den Content erstellt? Bei Agenturen oder Dienstleistern sollten Lizenzklauseln im Vertrag stehen.
Praxistipps bei einem solchen Schreiben
- Sichern Sie Nachweise über Videos, Nutzungszeiträume und eventuelle Lizenzen, bevor Sie etwas verändern.
- Ein Löschen des Videos beendet die Forderung nicht automatisch. Stimmen Sie das Vorgehen vorab ab.
- Zahlen Sie nicht über ein Online-Formular, ohne den Vorgang prüfen zu lassen.
- Eine Unterlassungserklärung sollte nur nach rechtlicher Prüfung abgegeben werden.
Hilfreich sind in diesem Zusammenhang unsere weiteren Beiträge zu Abmahnungen wegen Musiknutzung. Allgemeine Informationen zum Vorgehen bei einer Abmahnung bietet der Leitfaden Abmahnung erhalten, was tun? Ein Leitfaden für Onlineshop-Betreiber.
Wir prüfen Ihre Abmahnung
Ob eine Nachlizenzierung berechtigt ist und in welcher Höhe, hängt vom konkreten Musiktitel, der Nutzung und den vorhandenen Lizenzen ab. Die Kanzlei Föhlisch prüft Forderungen dieser Art im Urheberrecht und verhandelt, wenn sie überhöht erscheinen.