Rechtsanwalt Jörg Ruland, der zugleich Markeninhaber ist, mahnt einen Online-Verkäufer ab. Der Verkäufer habe auf einer Auktionsplattform einen Kunstdruck angeboten, dessen Beschreibung einen Künstlernamen enthielt, der der eingetragenen Unionsmarke entspricht. Die Forderung beläuft sich auf 1.372,78 Euro für die Abmahnung. Zusätzlich verlangt er die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.
Was das Schreiben behauptet
- Der Markeninhaber sei Inhaber einer eingetragenen Unionsmarke, die einem Künstlernamen aus der Street-Art-Szene entspricht.
- Die Bezeichnung im Angebot sei identisch mit der Marke und nutze sie für gewerbliche Zwecke.
- Dies verletze die Marke nach Art. 9 Abs. 2 lit. a und b UMV.
- Die Kosten der Abmahnung seien zu erstatten.
Rechtlicher Hintergrund
Eine Unionsmarke gewährt ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht. Wer identische Zeichen für identische Waren im geschäftlichen Verkehr benutzt, kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Eine Verwechslungsgefahr muss dafür nicht gesondert festgestellt werden.
Entscheidend ist, ob die Bezeichnung im Angebot als Herkunftshinweis oder nur zur sachlichen Beschreibung genutzt wurde. Bei Kunstwerken und Drucken eines Künstlers ist die Abgrenzung häufig schwierig. Außerdem kann die Erschöpfung greifen, wenn die Originalware mit Zustimmung des Rechteinhabers in den Verkehr gebracht wurde. Die Kosten der Abmahnung richten sich nach dem Gegenstandswert, der im Schreiben angesetzt ist. Ob dieser angemessen ist, sollte geprüft werden.
Was Online-Verkäufer prüfen sollten
- Wird ein Künstlername oder eine Marke im Titel oder in Suchbegriffen genutzt, ohne dass es ein Recht dazu gibt?
- Handelt es sich um einen Original-Druck, eine Reproduktion oder einen Fan-Artikel?
- Ist die Herkunft der Ware nachweisbar?
- Stehen die Angaben in der Beschreibung im Einklang mit der tatsächlichen Ware?
Praxistipps bei einem solchen Schreiben
- Sichern Sie Angebot, Verkaufsdaten und Herkunftsnachweise, bevor Sie das Angebot ändern.
- Nehmen Sie das Angebot nicht ohne Rücksprache dauerhaft vom Netz, sondern klären Sie zuerst die Rechtslage.
- Geben Sie keine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe ab, ohne deren Reichweite prüfen zu lassen.
- Zahlen Sie die geforderten Kosten nicht vorschnell. Prüfen Sie Gegenstandswert und Berechnung.
Hilfreich sind in diesem Zusammenhang unsere weiteren Beiträge zu Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen.
Wir prüfen Ihre Abmahnung
Die Kanzlei Föhlisch prüft Abmahnungen im Markenrecht. Wir unterstützen Onlinehändler dabei, Ansprüche sorgfältig zu bewerten, unberechtigte oder überhöhte Forderungen abzuwehren und Unterlassungserklärungen nur in angemessener Form abzugeben. Haben Sie eine Abmahnung erhalten, können Sie das Schreiben von uns prüfen lassen.